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Benutzerdefinierte Suche - Durchsucht Webseiten zu den Europäischen Gerichten und zu ihrer Rechtsprechung.

Europäische Gerichte - Rechtsprechung der Europäischen Gerichte

Die beiden wichtigsten Europäischen Gerichte sind der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und der Europäischen Menschenrechtsgerichsthof (EGMR). Die Rechtsprechung des EuGH legt besonderen Wert auf den "effet utile". Bei Unklarheiten bei der Auslegung von EU-Recht ist ausschlaggebend, bei welcher Auslegung das EU-Recht seine größtmögliche Wirksamkeit entfalten kann. Und Widersprüche zwischen EU-Recht und nationalem Recht müssen so aufgelöst werden, dass das EU-Recht weder in Wirkung noch in der Durchsetzung unzulässig beeinträchtigt wird. Auch der Rechtsprechung des EGMR kann man einen "effet utile" nicht absprechen, wenn es darum geht, den Menschenrechten Durchschlagskraft zu verleihen.

Weitere Recherchemöglichkeiten finden Sie unter Rechtsportale und allgemeine Rechtsprechungsportale.

Auf der Webseite des Association of the Councils of State and Supreme Administrative Jurisdictions of the European Union können in der Datenbank Dec.Nat - National Decisions Entscheidungen der obersten Verwaltungsgerichte und Staatsräte der Mitgliedstaaten zum Europarecht recherchiert werden. In der Datenbank Jurifast - Fast information system for case law können die Vorlagen zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften und die Antworten des Gerichtshofes auf diese Vorlagen sowie die nationalen Entscheidungen im Anschluss an diese Antworten sowie andere andere nationale Entscheidungen über die Auslegung des Gemeinschaftsrechts recherchiert werden.
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)
Der Gerichtshof
Das Gericht
Das Gericht für den öffentlichen Dienst
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist das gemeinschaftliche Rechtsprechungsorgan der EU und besteht aus dem Gerichtshof, dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Sie überprüfen die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Gemeinschaft und gewährleisten, dass das Gemeinschaftsrecht einheitlich ausgelegt und angewendet wird.
Die folgenden Sammlungen und Suchfunktionen beziehen sich jeweils auf alle Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften: den Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union.
Verzeichnis der Rechtssachen (nach Nummern) Im Verzeichnis der Rechtssachen sind die seit 1953 eingegangenen Rechtssachen enthalten. Über die Suchfunktion des Browsers findet man Rechtssachen auch anhand der Parteinamen. Die Fundstellen bis 1997 sind mit den in EUR-Lex dokumentierten Beschlüssen und Urteilen in verschiedenen Amtssprachen verbunden, für die Zeit danach mit allen Dokumenten in der Rechtsprechungsdatenbank des Gerichtshofs zur fraglichen Rechtssache (nur Englisch und Französisch).
Suchformular Rechtsprechung (ab dem 17. Juni 1997) Komfortable Suche in verschiedenen Sprachen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Dokumente, die nicht in der Sammlung des Gerichtshofs veröffentlicht werden, nicht in alle Sprachen der Union übersetzt werden, sondern nur in der Verfahrens- und der Beratungssprache verfügbar sind. Welche Dokumente durchsucht werden, darüber gibt es hier Auskunft.
Neueste verfügbare Dokumente und Verzeichnis der Rechtssachen nach Nummern Liste der neuesten verfügbaren Dokumente (Urteile und Schlussanträge) und Verzeichnis der Rechtssachen nach Jahren und Nummern.
Urteilsanmerkungen und –besprechungen Verzeichnis der Fundstellen der Urteilsanmerkungen und -besprechungen (nur auf Französisch, jede Fundstelle wird aber in ihrer Originalsprache wiedergegeben).
Rechtsprechungssuche in EUR-Lex
Einfache Suche
Erweiterte Suche
Suche nach Jahren und Nummern
Rechtsprechungssuche in EUR-Lex – dem Zugang zum EU-Recht. Komfortable Suche nach Urteilen und Beschlüssen, Gutachten und Schlussanträgen. Neben der einfachen Suche werden auch eine erweiterte Suche für Profis und eine Suche nach Jahren und Nummern angeboten.
EFTA-Gerichtshof
Cases
Der Gerichtshof der Europäischen Freihandelsassoziation mit Sitz in Luxemburg entspricht dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Angelegenheiten, die die EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island, Norwegen) betreffen. Er führt unter "Cases" eine Entscheidungsdatenbank (nur auf Englisch).
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Europarat
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte präsentiert sich - auf Englisch und Französisch. Seine Aufgabe ist es, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verbrieften Grundrechte zu schützen. Auf den Seiten des Europarates wird er auch auf Deutsch vorgestellt.
HUDOC Die Datenbank HUDOC erschließt die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in englischer und französischer Sprache.
EGMR-E Auf dem Internetportal der Europäische Grundrechte Zeitung (EuGRZ) wird die deutschsprachige Sammlung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR-E) zur Verfügung gestellt.
Europarat Auf den Seiten des Europarates gibt es ausgewählte Entscheidungen auch auf Deutsch.
Rechtsprechungsberichte des Bundesministeriums der Justiz Das Bundesministerium der Justiz stellt seit 2004 Rechtsprechungsberichte zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereit.
Fundstellenverzeichnis Das Fundstellenverzeichnis von Marten Breuer enthält Fundstellen in Zeitschriften von Entscheidungen des EGMR in deutscher Sprache in alphabetischer und chronologischer Reihenfolge (nur zumindest auszugsweise wörtliche Übersetzungen).

Fachliteratur zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) finden Sie im www.Justiz-und-Recht.de - Amazon Bücher-Shop - Juristische Fachbücher.

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