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Gesetzgebung des Landes Rheinland-Pfalz

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien
Hier geht es zu den Gesetzen des Landes Rheinland-Pfalz ...

Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas, wie der kleine Bruder der Bundesgesetzgebung. Dem ist mitnichten so. Landesgesetzgebung ist vollwertige Gesetzgebung und bestimmt weite Teile unseres alltäglichen Lebens. Man denke nur an das Polizei- und Ordnungsrecht, das Schulrecht, das Nachbarrecht oder das Bauordnungsrecht. Insofern gehören Grundkenntnisse über die Gesetzgebungsorgane, das Gesetzgebungsverfahren und den Zugang zu den parlamentarischen Materialien des Landes zum Handwerkszeug des neugierigen, politisch interessierten Bürgers.
Gesetzgebungsorgane
Das Gesetzgebungsorgan des Landes Rheinland-Pfalz ist der Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Landesregierung. Diese kann Gesetzesanträge stellen. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Ministeriums.
Gesetzgebungsverfahren
Kurze Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens in Rheinland-Pfalz auf den Seiten des Landtages Rheinland-Pfalz anhand eines Schaubildes.
Gesetzesmaterialien
In OPAL können Parlamentsmaterialien ab der 11. Wahlperiode (Beginn 18. Mai 1987) verschiedenen Kriterien recherchiert werden. Drucksachen und Plenarprotokolle der 14. und 15. Wahlperiode können im Volltext als PDF-Dateien abgerufen werden.
Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Parlamentsinformationssystem der Deutschen Landesparlamente und informiert über Gesetze und Gesetzgebung in Bund, Ländern und Europa. Er ist eines der wichtigsten Hilfsmittel bei  der Recherche nach Gesetzen und Gesetzesmaterialien. Die allgemeinen Hinweise informieren über die Dokumentenbasis und die Suchebenen. Das Dokumentenarchiv enthält unter anderem Drucksachen, Plenarprotokolle und Gesetzesblätter der Länder, die über die Dokumentennummern erschlossen werden. Weiterhin werden unter "Gesetzgebung" Suchfunktionen zur Verfügung gestellt.
Die Web-Seiten der Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz stellen in unterschiedlichem Maße Informationen zu aktuellen Gesetzesvorhaben oder zur Anwendung wichtiger Gesetze bereit.
Fachliteratur zum Verfassungsrecht des Landes Rheinland-Pfalz finden Sie im www.Justiz-und-Recht.de - Amazon Bücher-Shop - Juristische Fachbücher.

Im www.Justiz-und-Recht.de - Amazon Bücher-Shop - Juristische Fachbücher finden Sie unter anderem: Sammlungen des Landesrechts und Fachliteratur zum Öffentlichen Recht der Länder, insbesondere zum Staatsrecht und zum Verfassungsrecht der Länder, sowie zu Gesetzgebung und Rechtsetzungstechnik: Gesetzgebungslehre, Rechtsetzungslehre, Gesetzgebungsverfahren und Rechtsförmlichkeit.

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