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Gesetzgebung - Gesetzesmaterialien

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien
Bund Länder
Europäische Union Völkerrechtsetzung

"Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen" (Charles de Montesquieu).

Die Gesamtheit des in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Rechts ergibt sich aus dem Recht des Bundes und der Länder, dem Recht der Europäischen Union und dem Völkerrecht. Jeder dieser Rechtsebenen entsprechen wiederum verschiedene Rechtsetzungsverfahren. Deren Kenntnis ist allgemein für ein vertieftes Verständnis des politischen Geschehens, aber im Besonderen für Juristen, die Auslegungsfragen zu beantworten haben, unerläßlich. Während zu früheren Zeiten die Recherche in den Gesetzesmaterialien eine schwierige und zeitraubende Angelegenheit war, die gut ausgestattete Bibliotheken voraussetzte, kann heutzutage vieles im Internet relativ komfortabel recherchiert werden.

Hier geht es zu Rechtsetzungstechnik, Rechtsförmlichkeit und Gesetzgebungslehre ... und hier geht es zu den Gesetzen ... hier zu Direkte Demokratie - Volksinitiativen, Volksabstimmungen, Volksbegehren - Volksentscheid, Bürgerbegehren - Bürgerentscheid ... und hier zur Einführung in die Recherche in Gesetzesmaterialien.

Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Parlamentsinformationssystem der Deutschen Landesparlamente und informiert über Gesetze und Gesetzgebung in Bund, Ländern und Europa. Er ist eines der wichtigsten Hilfsmittel bei  der Recherche nach Gesetzen und Gesetzesmaterialien. Die allgemeinen Hinweise informieren über die Dokumentenbasis und die Suchebenen. Das Dokumentenarchiv enthält unter anderem Drucksachen, Plenarprotokolle und Gesetzesblätter des Bundes und der Länder sowie Drucksachen und Beschlussprotokolle des Europäischen Parlamentes sowie Teilbestände des Amtsblattes C der Europäischen Gemeinschaft, die über die Dokumentennummern erschlossen werden. Weiterhin wird unter "Gesetzgebung" eine Suchfunktion zur Verfügung gestellt. die mächtiger ist, als sie auf den ersten Blick erscheint: Unter „Bundesländer“ können auch andere Begriffe als bloße Länderbezeichnungen eingetragen werden, wie z.B. Bundestag oder Bundesrat. Vergleichbares gilt für die Suchfunktionen unter "Einfache Suche" und "Erweiterte Suche".
Die Zeitschrift "Das Parlament" wird vom Deutschen Bundestag herausgegeben, die Beilage "Aus Politik und Zeitschichte" von der Bundeszentrale für politische Bildung. Berichtet wird rund um das parlamentarische Geschehen, Gesetzgebung, Politik und Zeitgeschichte.

Im www.Justiz-und-Recht.de - Amazon Bücher-Shop - Juristische Fachbücher finden Sie unter anderem: Sammlungen des Bundesrechts, Sammlungen des Landesrechts und Fachliteratur zum Öffentlichen Recht des Bundes und der Länder, insbesondere zum Staatsrecht und zum Verfassungsrecht, sowie zu Gesetzgebung und Rechtsetzungstechnik: Gesetzgebungslehre, Rechtsetzungslehre, Gesetzgebungsverfahren und Rechtsförmlichkeit.

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